Seit einem Jahr besteht auch in Deutschland die Winterreifenpflicht – dementsprechend haben die meisten Autofahrer inzwischen ihre Winterreifen montiert. Sind damit auch alle Vorschriften für die Reise in Wintersportziele wie Österreich, Italien, Schweiz und Frankreich erfüllt? Mitnichten: Wer sich bei der Winterausrüstung alleine an den in Deutschland geltenden Regeln orientiert, kann in den Nachbarländern böse Überraschungen erleben, stellen die Experten von TÜV SÜD fest.
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In einigen Nachbarländern, gilt eine strikte Winterreifenpflicht. Wer z. B. in Österreich vom 1. November bis zum 15. April bei winterlichen Verhältnissen mit Sommerreifen unterwegs ist, riskiert nicht nur ein hohes Bußgeld;
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In der Straßenverkehrsordnung (StVO) wurde bisher zwar eine “geeignete Bereifung” gefordert – was das genau bedeutete, war jedoch lange nicht geregelt. Da nicht eindeutig geklärt war, wann Winterreifen zwingend erforderlich sind, ließ sich aus dem bisher gültigen Passus kaum ableiten, wann eine Ordnungswidrigkeit vorlag, erklären ARAG Experten.
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In Deutschland müssen seit Ende des letzten Jahres bei Eis- und Schneeglätte geeignete Reifen montiert sein (Winterreifenpflicht), ansonsten droht ein Bußgeld und die Kaskoversicherung kann bei einem Unfall die Regulierung ganz oder teilweise verweigern. Damit wird aus der generellen Empfehlung, von O(ktober) bis O(stern) umzurüsten, im Auto-Winter 2011/2012 erstmals eine Notwendigkeit.
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Jetzt ist es amtlich. Ab sofort regelt ein neuer Paragraph in der Straßenverkehrsordnung (StVO), bei welchen Wetterverhältnissen nur mit Winterreifen gefahren werden darf. Für Auto- und Lkw-Fahrer gilt dann:
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Die in der Straßenverkehrsordnung enthaltene "Winterreifen-Regelung" steht momentan auf dem Prüfstand. Denn das Oberlandesgericht Oldenburg hat entschieden, dass der entsprechende Paragraf (§ 2 Absatz 3a StVO) zu unpräzise formuliert und somit verfassungswidrig ist. Ab morgen werden sich die Verkehrsminister der Bundesländer bei ihrer Konferenz in Thüringen daher mit der Bestimmung auseinandersetzen.
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Das Oberlandesgericht Oldenburg hat die gesetzliche Regelung über die Winterreifenpflicht für verfassungswidrig erklärt. Nach Mitteilung der D.A.S. erläuterte das Gericht, dass die entsprechende Vorschrift zu unbestimmt sei und der Bürger ihr nicht genau entnehmen könne, wann er welche Reifen zu benutzen habe.
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